Kaltreserve

Die Berliner und die Politik

Archive for Juni 2011

Volksbegehren Grundschule

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Es scheint mal wieder Volksentscheid auf Berlin zuzukommen. Nach Tempelhof, pro Reli und den Wasserverträgen scheint wieder Bildung an der Reihe zu sein. Das Volksbegehren Grundschule hat die erste Hürde überwunden. Im zweiten Schritt müssen ab dem 11.07.2011 172.000 Unterschriften gesammelt werden, damit es zum Volksentscheid kommt.

Über die Forderungen des Volksbegehren kann man sich auf der Website der Organisatoren informieren.

Kurz zusammengefasst wird gefordert, dass

  • Anspruch auf einem Hortplatz von der 1. bis 6. Klasse geltend gemacht werden kann ohne Bedarfsprüfung.
  • es gefördertes Mittagessen für alle Kinder gibt.
  • das Personal aufgestockt wird.
  • die Qualität des Personals durch ständige adäquate Weiterbildungen sichergestellt wird.

Die Regierung in Berlin selber ist sich nicht einig. Während die SPD „etwas abwartend“ reagierte, unterstützt die LINKE das Volksbegehren.

Wer die Ziele des Volksbegehren teilt sollte sich weiter informieren und ab dem 11.07.11 die Unterschrift leisten. Wer nicht, könnte bald Gelegenheit haben mit „Nein“ zu stimmen.

Written by Carl Mendola

23. Juni 2011 at 15:27

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Ehemalige Villa von Joseph Goebbels steht zum Verkauf

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Auch wenn nicht mehr viel von der damaligen Villa steht, übt der Verkauf der ehemaligen Villa von Joseph Goebbels einen besonderen Reiz aus.Wer also Geld für 710 m² Wohnfläche auf 6.640 m² Grundstück kann bis zum 22.08.2011 am Bieterverfahren des Liegenschaftsfonds Berlin teilnehmen.

Übrigens: Von der Villa aus damaligen Zeiten sind nicht mehr als Reste übrig geblieben. der Neubau stammt aus den 50er Jahren.

Written by Carl Mendola

23. Juni 2011 at 12:11

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Die LINKE – Von Punkten und Punkten

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Wenn man sich das Ziel setzt Kernaussagen von allen Parteien zur Wahl herauszufiltern, dann wusste man vorher nicht was man sich antut. Bei manchen Parteien findet man nur sehr schwer Programme und bei den „großen Fünf“ mutiert das Wahlprogramm zur Lektüre für diverse Tage. Selbst Aufbereitung in „gerade einmal“ 100 Punkten können demnach nicht immer sinnvoll sein, wenn es ungefähr 80 Seiten sind.

So horchte ich also auf, bei dem Versprechen auf einer Veranstaltung der Partei DIE LINKE: „Wir bringen’s auf den Punkt!“ Das ist dder Wahlslogan und war für mich natürlich gleich Aufhänger dem nachzugehen. Schließlich könnte ich mir so das 72seitige Wahlprogramm ersparen.

Nach dem Bild und einleitenen Worten von Klaus Lederer prangt auf der entsprechenden Seite demnach die besagte Überschrift. „Wir bringen’s auf den Punkt!“

Scheinbar habe ich aber eine andere Vorstellung bei dem Slogan. Denn die folgenden acht dicken roten Punkte beschäftigen sich eher damit was passiert, wenn die LINKE „nicht mehr so stark“ wäre. Kaum Inhalt was man will, sondern was man geschaffen hat und ohne die LINKE alles schlechter wird. Es werden Gespenster aus der Kiste geholt. Wo sind denn die inhaltlichen Forderungen? Wo das Programm? Die LINKE kann sich doch nicht darin verstehen, dass sie Schwarzmalerei betreibt? Oder doch?

Oder ich habe diesen Slogan wirklich komplett falsch aufgefasst…

Nun soll ein Kurzwahlprogramm Trost spenden… Während aber das richtige Programm als Briefbeschwerer genutzt werden könnte, reicht solch ein Flyer nicht mal für den Weg bis zum nächsten Papierkorb.

Bleibt abschließend nur zu sagen: Schade… dabei ist die Idee mit den Punkten aber gut. Nach solchen „Zusammenfassungen“ habe ich aber nun Angst, dass auf den 72 Seiten kaum Inhalt stehen könnte…

Written by Carl Mendola

23. Juni 2011 at 08:25

Veröffentlicht in Wahlen in Berlin 2011, Wahlprogramme

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Flughafen Berlin Brandenburg – Test des Alltags

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Wie oft stand ich schon auf Bahnhöfen oder Flughäfen und habe mich geärgert über schlechte Beschilderung, abstruse Wege oder schlichte Unübersichtlichkeit. Hinter den Kulissen interessieren aber auch die Abläufe. Wie kommt Passagier A zum Flugzeug Z? Aber warum schafft es der Passagier B nicht?

Ein Testlauf soll helfen.Vom 26.01.2012 bis 16.05.2012 soll dieser auf dem Flughafen Berlin-Brandenburg stattfinden. Circa 10.000 „Test-Dummies“ werden demnach benötigt. Anmelden kann man sich ab 26.06.2011 auf der Website des neuen Flughafens. Zwei Mal darf man aber höchstens teilnehmen, sonst gilt man bereits als Stammgast und ist ungeeignet für den Test.

Das Gute an der Sache: Es wird ohne Fluglärm stattfinden und demnach auch ohne Streit um Flugrouten. Es sollte mich aber nicht wundern, wenn dieser dennoch dahin getragen wird.

Written by Carl Mendola

22. Juni 2011 at 19:00

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Parteispendenwatch – Ein Projekt der taz

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Dass die so genannte Schwarmintelligenz zur Überprüfung von Sachverhalten durch das Internet viele Möglichkeiten birgt, konnte man erahnen nachdem diverse Politiker um ihren Doktortitel fürchten (mussten). Die Tageszeitung (taz) möchte auf diese Weise in einem anderen Thema recherchieren.

Publizistisch wurde dies natürlich etwas Wortgewaltig aufgemacht: „Finde den nächsten Parteispenden-Skandal“.

Sicher ist die Parteispendenlandschwaft sehr vielfältig, aber hinter der angepeilten Suche nach dem großen Skandal mittels des Parteispenden Watch Portals steht im Grunde nur die Unsicherheit. Das Wort Misstrauen könnte man auch aufgreifen, aber birgt gleich ein negatives Innenleben.

Der Hintergrund ist einfach. Nach aktuellen Parteispenden-Gesetz für Deutschland muss jede Spende an eine Partei ab 10.000 EUR im Rechenschaftsbericht angezeigt werden. Für jegliche Spende ab 50.000 EUR muss dies sofort geschehen.

Nun benötigt so ein Rechenschaftsbericht einer Partei doch eine gewisse Zeit bis er veröffentlicht wird. So veröffentlichte der Deutsche Bundestag Anfang Juli 2010 den letzten der drei Blöcke zu den Berichten 2008. Dies liegt teilweise natürlich auch an den Parteien selber, die, wenn sie etwas kleiner sind, nicht das notwendige Personal aufbringen können. Dennoch zeigt sich dadurch eine Verzögerung zwischen den Einnahmen durch Spenden und der Veröffentlichung.

Da solch Berichte recht dröge und unhandlich sind (sollte jemand wirklich einen der oberen drei Links zu den Berichten gefolgt sein, hoffe ich, dass er eine gute Internetanbindung hat; ansonsten entschuldige ich mich hiermit…) versucht es die taz mit der Visualisierung. Daten in eine Karte eingebettet, verschiedene Filterfunktionen und interessierte Leser. Das soll das Rezept der Zeitung sein um Unstimmigkeiten zu ermitteln.

Die beiden ersten Artikel dazu zeigen aber wieder einmal mehr, dass am Ende nur ein ungutes Gefühl bleibt. Manch einer habe nichts davon gewusst, unabhängig davon entschieden oder schlichtweg für seinen Wahlkreis gearbeitet. Es bleibt dieses maue Gefühl, wenn Spenden an Entscheidungsträger gehen und diese dann zufällig im Sinne entscheiden. Selbst wenn es in einer anderen zeitlichen Reihenfolge geschieht, denkt man gerne an eine „Dankeschön-Spende“.

Dabei sind Parteispenden wichtig für die Politik. Sie verlieren aber den Sinn, und tendieren ins Gegenteil, wenn es diesen faden Beigeschmack gibt und dieser nicht entkräftet wird. Alle veröffentlichen oder Senkung der Grenze von 50.000 EUR mit Sofortveröffentlichung auf 1.000 EUR?

Letztlich entscheiden darüber Politiker. Ihnen sollte daran gelegen sein, dass klar dokumentiert wird wie sie finanziert werden. Mit dieser Offenheit kann man eine Menge Unbehagen beseitigen.

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Update: taz – Tchibo hat ein Herz für die CDU

Update2: XXXL-Spenden in kleinen Stücken

Written by Carl Mendola

22. Juni 2011 at 15:23

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Buchtipp – Die Nachhut (Hans Waal)

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Hans Waal – Die Nachhut (im Aufbau Verlag)

Berlin/Brandenburg kurz nach der Jahrhundertwende. In einem längst vergessenem Bunker brechen die letzten Soldaten der Wehrmacht des Zweiten Weltkriegs aus. Überall finden Sie Zeichen des Nazi-Staates, aber können keinen Zusammenhang erstellen. Auch die Frage warum sich Kameraden wie Russen anziehen und türkische Läden anzünden, den Verbündeten, beschäftigt sie sehr.

Die neue Welt überfordert die alten Herren, aber auch die neue Welt wird von den Herren überfordert. Echte Nazis laufen um Berlin herum?

Eine kluge Geschichte mit irrwitzigen Szenen. Die derzeitige Situation und der Umgang mit der dunklen Vergangenheit werden stark beleuchtet. Humorvoll, hintergründig und böse kommentiert. Sehr empfehlenswert!

Written by Carl Mendola

17. Juni 2011 at 21:39

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Boulevard Berlin – Ein neues Einkaufszentrum

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Schloßstraßen-Center (SSC), Forum Steglitz, Das Schloß. In der Berliner Schloßstraße gibt es viele Einkaufsmöglichkeiten. Zwischen den drei genannten großen Einkaufszentren erstrecken sich diverse Einzelhändler, Banken, ein großer Saturn, ein riesiger Hugendubel und natürlich ein riesiger Karstadt. Und genau dieser wird nun erweitert zum Boulevard Berlin.

Baustelle Boulevard Berlin – 16.06.2011 (Schildhornstraße)

Es ist Juni 2011 und die Arbeiten gehen gut voran. Ich stand und stehe dem Projekt eher skeptisch gegenüber. Immer wieder fluche ich über die Schloßstraße. Es gibt so viele Läden, aber man hat das Gefühl, dass man überall den selben Murks bekommt.

Freunde beneiden mich über meinen Wohnort und ich weiß nicht warum… Was ist exklusiv an einem H&M, C&A oder einem Media Markt? Will man etwas ausgefalleneres dann muss man eh in Nebenstraßen eintauchen. In einer solchen „Prachtstraße“ wie es die Schloßstraße ist, oder sein will, findet sich dafür keinen Platz. Dennoch schieben sich jeden Tag Massen von Menschen durch diese Straße. Viele bepackt mit ihren Kleidern, die sie gerade erworben haben, erlegen vom Glanz des Konsums.

Aber nun soll ja alles (noch) besser werden: Das Boulevard Berlin. 76.000m² als zusätzliches Shopping-Erlebnis. Was soll aber passieren? Saturn will über die Straße ziehen, es wird mit Sicherheit einen weiteren H&M geben und sonst so?

Das ist die Frage, die ich mir stelle. Es wird mit Sicherheit enorm viel Glanz geben. Die Bündelung von vielen Läden in einer großen Einheit. Wird es dann mal etwas neues geben? Das wäre doch wünschenswert. Ich will jedenfalls keine weiteren Einheitsgeschäfte. Ich möchte Vielfalt. Aber bisher ist in der Schloßstraße nur Quantität vorrätig.

Dennoch freue ich mich auf den Boulevard Berlin. Und wenn ich nur ein paar kleine Neuerungen erlebe!

Abseits davon hörte ich bei einer Wäscherei eine interessante Unterhaltung zwischen den Besitzer und einem Kunden. Denn der Besitzer überlegte in das Boulevard Berlin zu ziehen mit seinem Laden. Schlichte Antwort des Kunden: Er werde nicht mit seinen dreckigen oder frisch gewaschenen Kleidern durch ein riesiges Kaufhaus gehen. Sehr guter Einwand!

Written by Carl Mendola

16. Juni 2011 at 09:17

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