Kaltreserve

Die Berliner und die Politik

Abgerissene Plakate führen zur Gewalt

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Wahrscheinlich hat sich jeder darüber schon einmal geärgert. Auf seinem Arbeitsweg, seiner Heimatstraße oder sogar direkt vor dem eigenem Fenster prangt ein Wahlplakat von einer Partei, die man nicht leiden kann.
Wahlkampf ist auch Materialschlacht. Und so wird die Stadt bunt, aber manche Farben passen dort nicht hinein; subjektiv betrachtet. Dabei hat doch jeder seine eigene Vorliebe.

Aber das Abreißen der Plakate ist nicht rechtens. Laut Gesetzbuch ist es Sachbeschädigung und/oder Diebstahl, denn der Eigentümer ist die Partei selber. Davon abgesehen gehört es zur Demokratie dazu, dass auch Parteien, die man selber nicht schätzt werben dürfen. Dafür gibt es Regeln.

In der aufgeheizten Stimmung in Berlin derzeit war es aber klar, dass „Linke“ und „Rechte“ sich gegenseitig die Plakate von der Laterne holen wollen. Die taz berichtet von einem Vorfall in Neukölln. Dort eskalierte die Abhängaktion von Linken bei NPD-Plakaten mit Messern und Pfefferspray. Ergebnis ein leicht Verletzter, glücklicherweise nicht mehr

Es ist aber anzunehmen, dass es zukünftig noch mehr solcher Situationen geben könnte. Am Samstag plant die NPD mit großen TamTam weitere Plakate aufzuhängen. Dass „Kameraden“ aus anderen Bundesländern erwartet werden, versucht man in der Partei als Stärke auszulegen. Vielleicht ist es aber auch nur darin bedingt, dass man in Berlin nicht genügend Helfer finden konnte.

Für mich bleibt eine Frage: Ist es auch strafbar, wenn man die Plakate abhängt und dann unbeschädigt der Polizei mit der Anzeige zur Volksverhetzung übergibt?

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Written by Carl Mendola

5. August 2011 um 09:52

Veröffentlicht in Wahlen in Berlin 2011

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