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Die Berliner und die Politik

Archive for the ‘Wahlprogramme’ Category

Wahlprogramme in Berlin – Deutsche Kommunistische Partei

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Hier an dieser Stelle wird die DKP, die Deutsche Kommunistische Partei, von mir in fün Punkten subjektiv zusammengefasst.

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  • Tarifpolitik
    Alle Beschäftigten des öffentlichen Dienst in Berlin sollen sofort an alle Leistungen des Tarifvertrags der Länder angeglichen werden. Weiterhin solel es eine Arbeitszeitverkürzung bei vollen Lohnausgleich geben. Weiterhin ist die Einheitsgewerkschaft ein Ziel.
  • Öffentliche Betriebe
    Es sollen alle Betriebe, die (teil-)privatisiert wurden „entschädigungslos“ der öffentlichen Hand zurückgeführt werden. Dies betrifft insbesondere die Berliner Wasserbetriebe.
  • Öffentlicher Personennahverkehr
    Neben der Forderung, dass es keine weitere Privatisierungen geben soll, solle der Preis für den Nahverkehr zudem drastisch sinken. Als Ziel soll für alle Berliner der Nahverkehrs kostenlos zur Verfügung stehen.
  • Bildungspolitik
    Die Gesamtschule solle als Regelfall ohne Ausnahme eingeführt werden. Der Zugang zur Bildung solle allen Schülern und Studenten inklusive Lehrmittel und Verpflegung kostenlos zur Verfügung stehen.
  • Schuldenpolitik
    Man solle sofort unbefistet die Zinszahlungen für Schulden der Stadt und des Landes Berlin stoppen.
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Written by Carl Mendola

29. Juli 2011 at 11:32

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Wahlprogramme in Berlin – Deutsche Konservative Partei

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Die Deutschen Konservativen beklagen in ihrem Wahlprogramm, dass die Presse andere Meinungen und kleinere Parteien verschweigt. Auch wenn ich mich nicht zur Presse zähle, hier kurz subjektiv gewählte Programmteile der Deutschen konservativen Partei.

WebsiteWahlprogramm

  • Wahlrecht
    Es solle eine Verfassung für Deutschland geben, die zudem Volksabstimmungen zu allen Themen ermögliche. Die Ergebnisse sollen bindend sein, wenn 40% der Wahlberechtigten teilgenommen haben. Zudem soll die 5%-Hürde auf 3% herabgesetzt werden.
  • Innere Sicherheit
    Das Jugendstrafrecht solle „ersatzlos gestrichen“ werden.Bewährungsstrafen sollen nur noch bei Ersttaten ausgesprochen werden. Alle folgenden Strafen seien ohne Bewährung zu verhängen.
    Im Kampf gegen den Terrorismus, solle eine Heimatschutzbehörde geschaffen werden, der alle Verfassungsschutzorgane unterstehen. Für eine Ausweisung reiche ein begründeter Verdacht auf Terroraktivitäten.
  • Zuwanderungspolitik
    Das Recht auf Asyl aufgrund von politischer oder religiöser Verfolgung solle aus dem Grundgesetz genommen werden. Stattdessen ist ein Recht zu schaffen, dass eng ausgelegt werden solle. Hierbei soll die „Maßgröße“ nicht die in Deutschland lebenden Asylbewerber sein, sondern die unverzüglich Abschiebungen.
    Das Tragen von Kopftüchern im gesamten öffentlichen Raum solle untersagt und der Islamunterricht verboten werden.
  • Wirtschaftspolitik
    Durch Prüfung von „arbeitsplatzbehindernen“ Vorschriften und deren Abschaffung sollen neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Gründungen von Unternehmen sollen gefördert werden.
  • Finanzen
    Der Haushalt muss im Einklang sein, sodass die Ausgaben die Einnahmen nicht übersteigen. Ein Steuersystem bestehend aus drei Steuerstufen soll etabliert werden. Ausgaben sind zu kürzen und es soll weniger Beamte, Parlamentarier und sonstige Staatsangestellte geben. Ausgaben dürften höchsten entsprechend des Wachstums des BIP ansteigen.

Written by Carl Mendola

29. Juli 2011 at 11:28

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Wahlprogramme in Berlin – APPD

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Der 18. September 2011 ist Wahltag in Berlin.

Ich möchte an dieser Stelle die Wahlprogramme aller Parteien in fünf Kernpunkten zusammenfassen, sofern ein Wahlprogramm vorhanden ist. Dies ist nur eine Übersicht und sicher auch eine subjektive Auswahl. Jedoch sollte die Grundtendenz zu erahnen sein. Sollte das Interesse an der Partei geweckt sein, kann man alles genauer durchlesen. Über Sinn und Unsinn sollte jeder selber entscheiden.

Den Anfang macht die APPD, die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands.

WebsiteWahlprogramm

  • Slogan
    „MEHR! für Berlin!“
  • Balkanisierung von Berlin
    Berlin soll in drei Sektoren aufgeteilt werden, die durch eine neue Mauer abgegrenzt sind. Je nach „Charakter“ der Menschen soll jede Zone einen idealen Lebensraum bieten.
    In der ersten Zone sollen die Arbeitswütigen eine sichere Anstellung haben.
    In der zweiten Zone gibt es Leben ohne Arbeit bei vollem Lohnausgleich.
    In der dritten Zone dürfen sich alle Gewalttäter dei Köpfe einschlagen.
  • Biernotsäule
    An jedem Zigarettenautomaten soll es eine Biernotsäule geben, damit niemand mehr nüchtern durch die Straßen gehen muss. An Hotspots sollen sogar alle 200 Meter solche Säulen montiert werden.
  • Recht auf Erderwärmung
    Da die Erderwärmung viel mehr Sonnenschein und Wärme bringt, soll alles unternommen werden, damit der Klimawandel nicht aufgehalten wird. Die Weine könnten dann in Spitzenqualität im Berliner Raum gedeihen und alles sei demnach viel gemütlicher.
  • Mehr Rausch
    Kaffee soll günstiger werden. Kneipen und Bars sollen subventioniert werden, sodass die Preise anständig und die Öffnungszeiten lang sind.
  • Mitfickzentrale
    Gegen den Mangel an Sexualität soollen „Mitfickzentralen“ eingerichtet werden. Diese dienen dazu stets das „sexuelle Niveau“ zu halten. Auch sollte man vorurteilsfrei gegenüber Viel-Personen_Partnerschaften sein.

Written by Carl Mendola

29. Juli 2011 at 11:27

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Die LINKE – Von Punkten und Punkten

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Wenn man sich das Ziel setzt Kernaussagen von allen Parteien zur Wahl herauszufiltern, dann wusste man vorher nicht was man sich antut. Bei manchen Parteien findet man nur sehr schwer Programme und bei den „großen Fünf“ mutiert das Wahlprogramm zur Lektüre für diverse Tage. Selbst Aufbereitung in „gerade einmal“ 100 Punkten können demnach nicht immer sinnvoll sein, wenn es ungefähr 80 Seiten sind.

So horchte ich also auf, bei dem Versprechen auf einer Veranstaltung der Partei DIE LINKE: „Wir bringen’s auf den Punkt!“ Das ist dder Wahlslogan und war für mich natürlich gleich Aufhänger dem nachzugehen. Schließlich könnte ich mir so das 72seitige Wahlprogramm ersparen.

Nach dem Bild und einleitenen Worten von Klaus Lederer prangt auf der entsprechenden Seite demnach die besagte Überschrift. „Wir bringen’s auf den Punkt!“

Scheinbar habe ich aber eine andere Vorstellung bei dem Slogan. Denn die folgenden acht dicken roten Punkte beschäftigen sich eher damit was passiert, wenn die LINKE „nicht mehr so stark“ wäre. Kaum Inhalt was man will, sondern was man geschaffen hat und ohne die LINKE alles schlechter wird. Es werden Gespenster aus der Kiste geholt. Wo sind denn die inhaltlichen Forderungen? Wo das Programm? Die LINKE kann sich doch nicht darin verstehen, dass sie Schwarzmalerei betreibt? Oder doch?

Oder ich habe diesen Slogan wirklich komplett falsch aufgefasst…

Nun soll ein Kurzwahlprogramm Trost spenden… Während aber das richtige Programm als Briefbeschwerer genutzt werden könnte, reicht solch ein Flyer nicht mal für den Weg bis zum nächsten Papierkorb.

Bleibt abschließend nur zu sagen: Schade… dabei ist die Idee mit den Punkten aber gut. Nach solchen „Zusammenfassungen“ habe ich aber nun Angst, dass auf den 72 Seiten kaum Inhalt stehen könnte…

Written by Carl Mendola

23. Juni 2011 at 08:25

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